Stadt Braunlage
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Hinweise zur Straßenreinigungsverordnung

Im Interesse der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet muss die Stadt Braunlage ein besonderes Augenmerk auf die gefahrlose Begehbarkeit der Gehwege haben. Aus diesem Grund wird hiermit auf folgende Bestimmungen der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsverordnung) vom 17.12.2012 hingewiesen:

Insbesondere jetzt im Herbst stellt das heruntergefallene Laub eine beachtliche Gefahr für den Fußgänger dar. Und mit Blick auf den bevorstehenden Winter wird gleichzeitig auf die Winterdienstpflichten verwiesen.

Die Reinigungspflicht umfasst nach § 1 Absatz 1 der Straßenreinigungsverordnung die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, Unrat und Wildkräutern sowie die Beseitigung von Schnee und Eis.

Nach § 2 Absatz 5 Straßenreinigungsverordnung sind die Gehwege einmal wöchentlich freitags bis 9.00 Uhr zu reinigen. Bei Schneefall ist die Räumung und Streuung der Gehwege täglich bis morgens 8.00 Uhr (werktags) bzw. 8.30 Uhr (sonn- und feiertags) durchzuführen und bei Bedarf tagsüber bis 20.00 Uhr zu wiederholen (§ 3 Absatz 1 Straßenreinigungsverordnung).

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 1 Absatz 4 der Straßenreinigungsverordnung Schmutz , Laub, Papier, Unrat und Wildkräuter sowie Schnee und Eis nicht dem Nachbarn zugekehrt oder in die Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Straßenkanalisation gekehrt werden dürfen.

Alle Reinigungsverpflichteten werden gebeten, ihren o.g. Verpflichtungen nachzukommen. Das Nichtbeachten der Vorschriften der Straßenreinigungsverordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden können.

Die Straßenreinigungsverordnung kann auf der Homepage der Stadt Braunlage www.stadt-braunlage.de eingesehen bzw. heruntergeladen werden oder ist in Papierform im Rathaus, Ordnungsamt, Zimmer 15 erhältlich.