Stadt Braunlage
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38700 Braunlage
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9. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 12. Dezember 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/9. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die 8. Sitzung am 21. November 2017

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Neufassung der Satzung der Stadt Braunlage über die
     Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

10) 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung
      einer Zweitwohnungssteuer (1. ÄndSZwStS)

11) Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage
      (Gästebeitragssatzung)

12) Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Braunlage
      (Hebesatzsatzung)

13) 2. Änderung des Dienstleistungsvertrages über Tourismus-Marketing Leistungen

14) 1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Braunlage

15) Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung eines Tourismusbeitrages

16) Erlass einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
      in der Stadt Braunlage (Sondernutzungssatzung) und einer Satzung über die Erhebung
      von Gebühren für die Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der
      Stadt Braunlage (Sondernutzungsgebührensatzung)

17) 2. Änderung der Parkgebührenordnung - ParkGO - in der Stadt Braunlage


18) Bauleitplanung: Aufstellung B-Plan Königskrug - Prometheus
      (Vorhabenbezogener Erschließungsplan)

19) Beratung zur Aufstellung eines B-Planes „Unter den Buchen“ zum Erweiterungsbau
      eines Pflegeheimes Unter den Buchen 2

20) Sanierung und Modernisierung der Grundschule Hohegeiß

21) Jahresabschluss 2016 der Städtischen Betriebe Braunlage
      a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
      b) Entlastung der Betriebsleitung

22) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen,
      Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen
      der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

23) 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt
      Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

24) Anregungen und Beschwerden

25) Schließung der Sitzung