Aktuelles

Ferienbetreuung der Grundschüler 2019

Die Stadt Braunlage bietet für die Grundschüler der Ortsteile Braunlage, St. Andreasberg und Hohegeiß in folgenden Ferien eine Ferienbetreuung an.

Osterferien:           08.04. - 12.04.2019                Anmeldeschluss: 28.02.2019

Sommerferien:       08.07. - 26.07.2019               

Herbstferien:          14.10. - 18.10.2019                                       

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer unten:

 

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Flyer Ferienbetreuung Ostern 2019

Datum 11.02.2019 13:16:04
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Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen

Oben ein weißes Adressfeld, unten ein großer Bundesadler auf grünlichem Papier mit Wellenmuster, bedruckt mit schlichtem Text und hoffentlich den Worten "Keine Eintragung": Jeder, der schon einmal ein Führungszeugnis in den Händen hielt, kennt dessen unverwechsel­bares Erscheinungsbild. Jetzt hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zur Verbes­serung der amtlichen Urkunde einige Details geändert.

Ab dem 18. Februar 2019 hat das Führungszeugnis ein neues Aussehen. Es wurde hinsichtlich des Datenschutzes und der Fälschungssicherheit verbessert. Außerdem ist das neue Führungszeugnis übersichtlicher und internationaler. So stehen die Daten zur Person jetzt bei jedem Führungszeugnis einheitlich oben rechts auf der Seite, unabhängig davon, ob Eintragungen vorhanden sind oder nicht. Die Bezeichnungen der Personendaten werden künftig in deutscher, englischer und französischer Sprache aufge­führt.


Das Wichtigste in mehreren Sprachen

Der für Antragsteller/-innen wichtigste Inhalt des Führungszeugnisses ist wohl der Vermerk, dass "keine Eintragung“ vorliegt. Auch diese Information wird nun zusätzlich auf Englisch ("No record“) und auf Französisch ("Néant“) ausgewiesen. "So kann anhand des neuen Führungszeugnisses auch im Ausland oftmals ohne Übersetzung verstanden werden, dass eine Person nicht vorbestraft ist“, erklärt Joachim Pfeiffer, Vizepräsident des BfJ und Leiter der für die zentralen Register zuständigen Abteilung. Auffällig ist zudem die Veränderung des Adressfelds oben links. Das weiße Rechteck wurde deutlich vergrößert.

Menschen, die regelmäßig mit Führungszeugnissen arbeiten, werden die Unterschiede schnell bemerken. Allerdings bleiben die grundsätzlichen Erkennungsmerkmale erhalten, sodass das Führungszeugnis auch weiterhin zweifellos als solches erkannt werden kann. Pfeiffer: "Das grüne Spezialpapier, den Bundesadler, die grobe Anordnung – diese Dinge haben wir beibehalten, gerade, weil sie so einen Wiedererkennungswert haben.“ Neben dem Führungszeugnis wurden auch alle übrigen Auskünfte aus dem Bundeszentralregister sowie die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister in gleicher Weise angepasst.


Gebühr bleibt gleich

Da weder der Gesetzgeber noch das BfJ für Führungszeugnisse eine bestimmte Gültigkeitsdauer vorgeben, wird das alte Führungs­zeugnis nicht abrupt aus dem Alltag verschwinden. Während einer gewissen Über­gangs­zeit werden beide Varianten im Umlauf sein und können von Stellen, denen Führungszeugnisse vorgelegt werden, gleichermaßen anerkannt werden.

Die Gebühr für die Erteilung eines Führungszeugnisses bleibt unverändert bei 13,– Euro. Mit dem neuen elektronischen Personal­ausweis kann es direkt im Internet über das amtliche Online-Portal des BfJ unter fuehrungszeugnis.bund.de beantragt werden. Alternativ ist die persönliche Antragstellung bei der örtlichen Meldebehörde möglich und demnächst auch auf Internetseite der Stadt Braunlage!

Übrigens: Im Volksmund ist oftmals noch der Begriff "polizeiliches Führungszeugnis" zu hören. Er stammt aus der Zeit, als es tatsächlich von den zuständigen Polizeidienststellen ausgestellt wurde. Dies liegt jedoch rund 100 Jahre zurück, sodass die korrekte Bezeichnung schlicht "Führungszeugnis" lautet.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer!

Flyer neues Führungszeugnis

Datum 08.02.2019 11:19:43
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Quelle: Pressemitteilung des Bundesamt für Justiz vom 06.02.2019

13. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, 12. Februar 2019, 18:00 Uhr findet im Kl. Sitzungssaal des Rathauses in Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 13. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)      Eröffnung der Sitzung

2)      Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)      Feststellung der Tagesordnung

4)      Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung am 04. Dezember 2018 (öffentlicher Teil)

5)      Anfragen

6)      Einwohnerfragestunde

7)      Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)      Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)      Projektliste KEP für den Haushalt 2019

10)    Haushaltsberatungen 2019
10.a)  Beratung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2019
10.b)  Investitionsprogramm 2018 - 2022
10.c)  Stellenplan 2019
10.d)  Erlass der Haushaltssatzung 2019

11)    Haushaltssicherungskonzept 2019

12)    Anregungen und Beschwerden

13)    Schließung der Sitzung

22. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 19. Februar 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 22. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)     Eröffnung der Sitzung

2)     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)     Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister

4)     Feststellung der Tagesordnung

5)     Nachbesetzung unbesoldeter Stellen

6)     Genehmigung des Protokolls über die
        a) 20. Sitzung am 11.12.2018
        b) 21. Sitzung am 20.12.2018

7)     Anfragen

8)     Einwohnerfragestunde

9)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

10)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

11)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Ortsfeuerwehr Hohegeiß

12)    Annahme von Spenden Januar/Februar 2019

13)    Durchführung der Maßnahme Sanierung des Flachdaches, Teilsanierung der Fassade und Erneuerung der Blitzschutzanlage am Kurhaus St. Andreasberg

14)    Teileinziehung Friedrich-Herzberg-Weg
         hier: Feuerwehrzufahrt und Neufassung des Nutzungsvertrages

15)    Einführung des gästekartenbasierten Systems "HATIX"

16)    Integriertes Verkehrs- und Mobilitätskonzept

17)    Beratung eines Verkehrs-Gesamtkonzeptes in Braunlage


18)    Bebauungsplan Nr. 21 „Sondergebiet Hotelstandort Am Gesehr“ im Ortsteil St. Andreasberg - Aufstellungsbeschluss

19)    ALDI Markt am Buchholzplatz – Erweiterung der Verkaufsfläche
         Städtebaulicher Vertrag

20)    Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

21)    Feuerwehr St. Andreasberg, Neubau an der „An der Trift“ - Vorstellung der Planung

22)    Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Umzug des Bauamtes in andere Räume

23)    Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Mehrkosten Baumpflegearbeiten

24)    Anregungen und Beschwerden

25)    Schließung der Sitzung


Sprechtage zum Thema - Vorsorgevollmacht - Patientenverfügung - Betreuungsverfügung

Der AWO-Kreisverband Region Goslar hat den Goslarer Verein für Betreuung e.V. übernommen und führt alle Aufgaben weiter. So bietet er auch wieder 2019 an folgenden Tagen Beratungsgespräche zum Thema:

- Vorsorgevollmacht – Patientenverfügung – Betreuungsverfügung -

an:

Braunlage, im „Besprechungszimmer“ des Rathauses, Eingang Dr. Vogeler Straße

Donnerstag,    16.05.2019     14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag,    07.11.2019     14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

St. Andreasberg im Rathaus St. Andreasberg, Dr.-Willi-Bergmann-Str. 23

Mittwoch, den 12.06.2019     von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Zusätzlich finden monatlich zweimal Beratungsgespräche zu diesen Themen in den Diensträumen der AWO, Bäringerstr. 24/25 (Sozialzentrum), Goslar, Telefon: 0 53 21 / 34 19 17 statt:

jeder zweite Freitag im Monat    jeder letzte Montag im Monat
von 12.00 bis 15:00 Uhr           von 15:30 bis 17:00 Uhr
11.01.    08.02.    08.03.         28.01.    18.02.    25.03.
12.04.    10.05.    14.06.         29.04.    27.05.     24.06.
13.09.    11.10.    08.11.         30.09.    28.10.    25.11.