Aktuelles

41. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 15. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 41. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
    
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung am 06. Oktober 2020

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Erhöhung der Eintrittsgelder Grube Samson  ab 01.01.2021

10)  Wirtschaftsplan der KVG 2019 - 2024
       hier: Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

11)  4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage /TBS)


12)  Neufassung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage (Zweitwohnungssteuersatzung)


13)  Installation von 2 E-Tankstellen in Hohegeiß und St. Andreasberg


14)  Verteilung der verbleibenden Fördermittel im Rahmen der Stadtsanierung "Braunlage Innenstadt"


15)  Anregungen und Beschwerden


16)  Schließung der Sitzung


Einwohnermeldeamt wegen Softwareumstellung geschlossen

Das Einwohnermeldeamt in Braunlage und in der Außenstelle St. Andreasberg sind von Donnerstag, 03.12.2020 bis Freitag, 11.12.2020, wegen einer Softwareumstellung geschlossen!

In diesem Zeitraum können keinerlei Anträge entgegengenommen werden. Wer dringend Ausweispapiere oder ähnliches benötigt, sollte sich bitte noch vor Schließung um die Dokumente bemühen.

Bei eventuellen Fragen helfen die Mitarbeiterinnen des Meldeamtes unter 05520/940-137 oder 05520/940-138 weiter.

30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Dienstag, 8. Dezember 2020, 16:30 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Bericht des Stadtbrandmeisters

10)    Vorstellung des integrierten Quartierskonzeptes in St. Andreasberg
         „Energetische Stadtsanierung“

11)    Erhöhung der Eintrittsgelder Grube Samson  ab 01.01.2021

12)    4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage /TBS)

13)    Installation von 2 E-Tankstellen in Hohegeiß und St. Andreasberg

14)    Verteilung der verbleibenden Fördermittel im Rahmen der Stadtsanierung "Braunlage Innenstadt"

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung

40. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 40. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 39. Sitzung am 12. November 2020

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Marketingplan 2020 - Verwendung von Restmitteln

10)    3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage

11)    Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

12)    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

13)    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

14)    Städtischen Betriebe Braunlage - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung



26. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, 7. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 26. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung am 01.09.2020 (öffentlich)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Neufassung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage (Zweitwohnungssteuersatzung)

10)    Anregungen und Beschwerden

11)    Schließung der Sitzung