25. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, 27. Mai 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 25. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung am 02. April 2019

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Prüfung der Gebührensätze der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunlage (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 12.12.2017

10)   3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

11)   Bewertungsgremium für die Angebote zur Generalunternehmerausschreibung zum Neubau der Feuerwehr in St. Andreasberg

12)   Arbeitsgruppe „Integriertes Verkehrs- und Mobilitätskonzept“

13)   Nachbesetzung unbesoldeter Stellen

14)   Anregungen und Beschwerden

15)   Schließung der Sitzung