37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 8. September 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Anfragen

5)    Einwohnerfragestunde

6)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8)    Bekanntgabe der Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt einer überörtlichen Kommunalprüfung
       "Durchführung der Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen"

9)    Finanzielle Entlastung der Betriebe und Bürger von städtischen Gebühren und Beiträgen
       hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.06.2020

10)    Verkehrsregelung der Ampel an der Neuen Straße
         hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.08.2020

11)    Grundsatzbeschluss zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 BRL „Kollie Areal“ in der Stadt Braunlage

12)    Sanierung des Schwimmbades in Hohegeiß - hier: Förderantrag

13)    Austausch der Straßenlampenköpfe im Ortsteil Hohegeiß - Förderantrag und Umsetzung

14)    Machbarkeitsstudie Baugebiete in Braunlage– Elbingeröder Straße und Dr. Vogeler-Straße

15)    Einführung eines Straßenzustandskatasters

16)    Bauleitplanung: Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 20 "Oderbrück Süd II"

17)    Anregungen und Beschwerden

18)    Schließung der Sitzung