24. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage

Am Donnerstag, 26. November 2020, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 24. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht des Geschäftsführers der Braunlage Tourismus GmbH über wichtige Angelegenheiten

9)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10)    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
         (Straßenreinigungsgebührensatzung)

11)    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
         (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

12)    Städtischen Betriebe Braunlage - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

13)    Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Braunlage Tourismus GmbH
         b) Entlastung der Geschäftsführung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

14)    Anregungen und Beschwerden

15)    Schließung der Sitzung