36. Sitzung des Rates des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 14. Juli 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 36. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 35. Sitzung am 19.05.2020 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Neubesetzung der Ausschüsse und unbesoldeter Stellen

10)    Ernennung eines Ortsbrandmeisters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Ortsfeuerwehr Hohegeiß

11)    Multifunktionshalle für die Stadt Braunlage mit den beiden Ortsteilen

12)    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Digitalpaktes sowie Homelearning

13)    Jahresabschluss 2019 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (Weisungsbeschluss)

14)    Finanzielle Entlastung der Betriebe und Bürger von städtischen Gebühren und Beiträgen

15)    1. Änderung zur Kooperationsvereinbarung „HATIX“

16)    29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage in Verbindung mit dem Bebauungsplan Nr. 139 "Wohnmobilstellplatz am Schützenplatz" - hier: Aufstellungsbeschlüsse

17)    Bauleitplanung "Kegelbahnweg" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

18)    B-Plan Nr. 20 der Stadt Braunlage OT Bergstadt St. Andreasberg  im Bereich Oderbrück Süd II - Auslegungsbeschluss

19)    Aufstellung einer Einstellplatzsatzung für Ferienhäuser und -wohnungen

20)    Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Sanierungskonzeptes für den Erhalt des Kurhauses in St. Andreasberg

21)    Grundsatzbeschluss zur Änderung der Bauleitplanung im Ortsteil St. Andreasberg im Bereich Silberhütte

22)    Grundsatzbeschluss zur Änderung der Bauleitplanung im Bereich der Kollie

23)    Städtebaulicher Vertrag mit der SN Sauerland zum Ausbau des Knotenpunktes Jordanshöhe und der weiteren Verbreiterung der Straße Jordanshöhe

24)    Anregungen und Beschwerden

25)    Schließung der Sitzung