12. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 06. April 2009, um 15.30 Uhr findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 12. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1 )        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder des Bau-,
            Umwelt- und Verkehrsausschusses und der Beschlussfähigkeit

2)        Feststellung der Tagesordnung

3)        Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des
            Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 12. Februar 2009
            (öffentlicher Teil)        

4)        Anfragen

5)        Einwohnerfragestunde

6)        Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)        Bauleitplanung
           Auslegungsbeschluss B-Plan der Stadt Braunlage
           Nr.: 117 "Vor dem Brandhai Neuaufstellung", 1. Änderung

8)        Bauleitplanung Wurmberg
           Bebauungsplan für die weitere touristische Entwicklung des Wurmbergs

9)        Verkehrsbeschilderung B 27 im Zuge der Ortsdurchfahrt Braunlage im Bereich
            des Eichhörnchenbrunnens
            Antrag der Ratsfraktion der Bürgerliste Braunlage-Hohegeiß vom 11.03.2009

10)       Winterverkehrsregelung Birkenweg in Braunlage

11)      Festsetzung neuer Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen

12)      Konjunkturpaket II - Förderung Energetischer Gebäudesanierung und weitere
           Förderprogramme für Schulen

13)      Anregungen und Beschwerden

14)      Schließung der Sitzung (Öffentlicher Teil)