20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 11. Juni 2009, 18.30Uhr findet in Müller's Hotel, Bohlweg 2, Hohegeiß die 20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.          Öffentlicher Teil

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

354)     Feststellung der Tagesordnung

355)    Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates
            am 12. März 2009 (öffentlicher Teil)

356)    Anfragen

357)    Einwohnerfragestunde

358)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

359)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

360)    Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der Harzenergie GmbH & CO.KG,
           Osterode am Harz über die Versorgung mit Gas

361)    Zielvereinbarung 2009

362)   Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Braunlage Innenstadt“
           - Abschluss Treuhändervertrag zwischen Stadt Braunlage und
           DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH -

363)    Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Braunlage Innenstadt“
            - Festlegung des Sanierungsgebietes -

364)    Bauleitplanung Wurmberg
           Bebauungsplan für die weitere touristische Entwicklung des Wurmbergs

365)    Festsetzung neuer Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen nach
           VOB/A und Leistungen nach VOL/A für investive Maßnahmen

366)    Anpachtung eines Grundstücks im Bereich des Großparkplatzes durch
           Herrn Hinrich Bothe, Cafe-Restaurant „Gipfelstürmer“, 38700 Braunlage

367)    1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 der Städtischen Betriebe Braunlage

368)    Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Goslar

369)    Schulsituation in Hohegeiß

370)    Neuwahl der Schiedsperson für den Bezirk des Schiedsamtes Hohegeiß

371)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung