23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 14. September 2009, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.          Öffentlicher Teil

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

395)     Feststellung der Tagesordnung

396)    Genehmigung der Niederschriften
            a) über die 20. Sitzung des Rates am 11. Juni 2009 (öffentlicher Teil)
            b) über die 22. öffentliche Sitzungdes Ratesam 06. Juli 2009

397)    Anfragen

398)    Einwohnerfragestunde

399)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

400)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

401)    Besetzung unbesoldeter Stellen
           a) Gesellschafterversammlung der HarzEnergie GmbH & Co. KG, Osterode
           b) Gesellschafterversammlung der Wohnbaugesellschaft mbH für den Landkreis Goslar

402)    Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 sowie Entlastung des Bürgermeisters

403)   Konjunkturpaket II
           Verwendung der Investitionspauschale

404)   Konjunkturpaket II
           Verwendung der Mittel aus dem Förderschwerpunkt "Schulinfrastruktur, Bau und Ausstattung von Schulen"

405)   Konjunkturpaket II
           Verwendung der Mittel aus dem Förderschwerpunkt "Medienausstattung"

406)    Nachtragshaushaltsberatungen 2009
           a) Vermögenshaushalt
           b) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung

407)    Bebauungsplan Nr. 117 „Vor dem Brandhai“ - Neuaufstellung -, 1. Änderung
           a)    Beschluss über Stellungnahmen, Hinweise und Anregungen aus dem Planverfahren
           b)    Satzungsbeschluss
           c)    Beschluss über die Begründung
           d)    Ausschluss der Geltendmachung von Verfahrens- und Formvorschriften

408)    Bau eines Wasserreservoirs oberhalb der Rathausskiwiese zur Versorgung der Beschneiungsanlage

409)    Neuwahl der stv. Schiedsperson für den Bezirk des Schiedsamtes Hohegeiß

410)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung