2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 20.Dezember 2011, 18.00 Uhr findet in Müller’s Hotel, Bohlweg 2, Hohegeiß, die 2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)      Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der
Beschlussfähigkeit

24)   Feststellung der Tagesordnung

24 a) Verabschiedung der Mitglieder des Ortsrates
Hohegeiß, die nicht mehr dem Rat angehören

25)    Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung
des Rates der Stadt am 14.11.2011 (öffentlich)

26)    Anfragen

27)    Einwohnerfragestunde

28)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

29)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

30)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

31)    Aufnahme in das Programm „Modellregion Elektromobilität“
in der Metropolregion Hannover - Braunschweig - Göttingen -
Wolfsburg

32)    Aufspaltung der Braunlage Tourismus GmbH (BTG) in die
Bereiche Marketing und Liegenschaften

33)    Resolution zur Einführung einer Abwassergebührenhilfe
durch das Land Niedersachsen

34)    Kostenlose Beförderung von Gästen im gesamten Stadtgebiet

35)    4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Straßenreinigung in der bisherigen Bergstadt St. Andreasberg

36)    25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung in der
bisherigen Bergstadt St. Andreasberg

37)    15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
(Straßenreinigungsgebührensatzung) für die Ortschaften
Braunlage und Hohegeiß

38)    12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die
öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
(Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) für die
Ortschaften Braunlage und Hohegeiß

39)    Jahresabschluss 2010 der Städtischen Betriebe Braunlage
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2010
b) Entlastung der Werkleitung

40)    Neufassung der Betriebssatzung „Städt. Kur- und
Badeverwaltung St. Andreasberg“

41)    Neufassung der Betriebssatzung „Stadtwerke St. Andreasberg“

42)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung