14. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 27. November 2012, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 14. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

224)    Feststellung der Tagesordnung

225)    Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates am 01. November 2012 (öffentlicher Teil)

226)    Anfragen

227)    Einwohnerfragestunde

228)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

229)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

230)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

231)    Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Fremdenverkehrsbeitragssatzung in der Stadt Braunlage für
            den Ortsteil St. Andreasberg

232)    Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Braunlage

233)    Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage

234)    Spendenangelegenheiten/ Sponsoring
            Annahme von Spenden in 2011 der Bergstadt St. Andreasberg

235)    Tourismusmarketing ab 01.01.2014
            hier: Grundsatzbeschluss
    
236)    Marketingbeirat
            a)    Beschluss des Maßnahmenkatalogs durch den Rat
            b)    Anwendung des Vergabeverfahrens

237)    Verbrennen von Gartenabfällen
            hier: Bürgerinitiative „Abschaffung der Brenntage“

238)    Neues ÖPNV-Konzept

239)    Winterbeleuchtung

240)    Resolution
            hier: Abwassergebührenhilfe für den Bereich der Trinkwassereinzugsgebiete

241)    Bauleitplanung
            7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage
            (Bergstadt St. Andreasberg) – Matthias-Schmidt-Berg

242)    Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Braunlage
            a)    Grundsatzbeschluss
            b)    Pädagogisches Konzept

243)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung