5. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 04. Dezember 2012 um 16.00 Uhr findet im „Kleinen Sitzungssaal des Rathauses (Eingang Dr. Vogeler-Straße), die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

1)   Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
       der Betriebsausschuss-Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 2)   Feststellung der Tagesordnung

3)    Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses (öffentlicher Teil)
        am 20. August 2012
      
4)    Anfragen

5)     Bericht des Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bewirtschaftungsform der Parkplatzanlage „Am Kaffeehorst“ in Braunlage für die Wintersaison 2012/2013

7a)  Bewirtschaftung des Parkplatzes Kaffeehorst
      
8)    Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
        Neuregelung der Reinigungsklassen, der Reinigungsintervalle und Zusammenlegung
        der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung Braunlage und St. Andreasberg
        
9)    26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren
        für die Entwässerung der Bergstadt St. Andreasberg

10)   13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren
         und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt
         Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

11)   Anregungen und Beschwerden

12)   Schließung der Sitzung