7. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 11.12.2012, 16.00 Uhr, findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 7. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.      Öffentlicher Teil

1)     Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
         der Mitglieder des Personal- und Finanzausschusses und der Beschlussfähigkeit

2)     Feststellung der Tagesordnung

3)     Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der
         Stadt Braunlage am 20.11.2012 (öffentlich)

4)     Anfragen

5)     Einwohnerfragestunde

6)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8)     Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 sowie Entlastung des Bürgermeisters

9)     Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr
         der Stadt Braunlage außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

10)    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der
          Stadt Braunlage

11)    Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Braunlage
          (Parkgebührenordnung)

12)    Anregungen und Beschwerden

13)    Schließung der Sitzung