15. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 17. Dezember 2012, 18.00 Uhr findet in Müller’s Hotel, Bohlweg 2, Hohegeiß, die 15. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)         Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

251)    Feststellung der Tagesordnung

252)    Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates am 27. November 2012 (öffentlicher Teil)

253)    Anfragen

254)    Einwohnerfragestunde

255)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

256)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

257)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

258)    Erlass einer Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage

259)    Neuwahl des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage

260)    Spendenangelegenheiten/ Sponsoring
            Annahme von Spenden - I. - III. Quartal 2012 -

261)    Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 (1) NKomVG

262)    Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 sowie Entlastung des Bürgermeisters

263)    Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Braunlage Tourismus GmbH
             Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

264)    Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen
            der Feuerwehr der Stadt Braunlage außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

265)    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
            in der Stadt Braunlage

266)    Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Braunlage
             (Parkgebührenordnung)

267)    Bewirtschaftungsform der Parkplatzanlage „Am Kaffeehorst“ in Braunlage
             für die Wintersaison 2012/2013

268)    Bewirtschaftung des Parkplatzes Kaffeehorst

269)    Straßenreinigung  in der Stadt Braunlage
             Neuregelung der Reinigungsklassen, der Reinigungsintervalle und Zusammenlegung der
             kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung Braunlage und St. Andreasberg

270)    Erlass einer Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt
            Braunlage

271)    Straßenreinigung
            a)    Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der
                    Stadt Braunlage (Straßenreinigungssatzung)
            b)    Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
                    (Straßenreinigungsgebührensatzung)

272)    26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
             Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Bergstadt St. Andreasberg

273)    13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
             Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
             (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) in den Ortschaften
             Braunlage und Hohegeiß

274)    Anregungen und Beschwerden


B)         Schließung der Sitzung