16. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 26. Februar 2012, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 16. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)         Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

283)    Feststellung der Tagesordnung

284)    Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates am 17. Dezember 2012 (öffentlicher Teil)

285)    Anfragen

286)    Einwohnerfragestunde

287)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

288)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

289)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

290)    Spendenangelegenheiten/ Sponsoring
            - Annahme von Spenden IV. Quartal 2012 -

291)    Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Fremdenverkehrsbeitragssatzung in der Stadt Braunlage für den
            Ortsteil St. Andreasberg

292)    Neues ÖPNV-Konzept
    
293)    Bauleitplanung
            Aufstellung F-Plan und B-Plan Jordanshöhe

294)    Änderung der Hauptsatzung

295)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung