17. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 02. April 2013, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 17. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.


Tagesordnung:

A)         Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
             Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

306)    Feststellung der Tagesordnung

307)    Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates am 26. Februar 2013
             (öffentlicher Teil)

308)    Anfragen

309)    Einwohnerfragestunde

310)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

311)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

312)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

313)    Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke St. Andreasberg

314)    Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke St. Andreasberg

315)    Beendigung des Eigenbetriebes Stadtwerke St. Andreasberg

316)    Beschluss der Satzung zur Aufhebung des Eigenbetriebs Stadtwerke St. Andreasberg

317)    Jahresabschluss 2011 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

318)    Wirtschaftsplan 2013 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg
            a)    Erfolgsplan
            b)    Vermögensplan
            c)    Stellenübersicht

319)    Finanzplan 2012 - 2016 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

320)    Prüfungsvergabe der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

321)    Aufspaltung der Braunlage Tourismus GmbH in zwei getrennte Geschäftsbereiche

322)    Tourismusmarketing ab 01.01.2014
             hier: Grundsatzbeschluss

323)    Jahresabschluss 2011 der Städtischen Betriebe Braunlage
             a)    Feststellung des Jahresabschlusses 2011
             b)    Entlastung des Betriebsleiters

324)    Wirtschaftsplan 2013 der Städtischen Betriebe Braunlage
             - Erfolgsplan
             - Vermögensplan
             - Stellenübersicht
             - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

325)    Haushaltsberatungen 2013 der Stadt Braunlage
            a)    Ertrags- und Finanzhaushalt
            b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2012 - 2016
            c)    Stellenplan 2013
            d)    Erlass der Haushaltssatzung 2013

326)    Haushaltssicherungskonzept 2013 der Stadt Braunlage

327)    Wahl der ordentlichen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den Vorstand des
            Unterhaltungsverbandes Bode / Zorge für die Amtszeit 01. April 2013 bis 31. März 2018

328)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung