18. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 28. Mai 2013, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 18. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

329)    Feststellung der Tagesordnung

330)    Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 02. April 2013
            (öffentlicher Teil)

331)    Anfragen

332)    Einwohnerfragestunde

333)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

334)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

335)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

336)    Spendenangelegenheiten / Sponsoring
            Annahme von Spenden - I. Quartal 2013
    
337)    Aufspaltung der Braunlage Tourismus GmbH in zwei getrennte Geschäftsbereiche
    
338)    Tourismusmarketing ab 01.01.2014
             hier: Grundsatzbeschluss

338a)  Jahresabschluss der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig

338b)  Regelung zur Mittelverwendung aus Verkäufen

339)    Bauleitplanung
            7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage
            (Bergstadt St. Andreasberg) - Matthias-Schmidt-Berg –
            - Auslegungsbeschluss -

340)    Bauleitplanung Ferienpark Braunlage
            25. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage
            - Erneute öffentliche Auslegung -

341)    Umbenennung eines Teilbereiches der „Braunlager Straße“ in „Panoramablick“

342)    Mitwirkung von Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit
            hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

343)    Neuwahl der Schiedspersonen für das Schiedsamt Braunlage
    
344)    Anregungen und Beschwerden
    
B)        Schließung der Sitzung