19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 27. August 2013, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)         Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

352)    Feststellung der Tagesordnung

353)    Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am 28. Mai 2013
             (öffentlicher Teil)

354)    Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Sören Krebs im Rat der Stadt Braunlage

355)    Verabschiedung von Herrn Sören Krebs

356)    Verpflichtung der Ratsfrau Isolde Bressem gemäß § 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes
             (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister

357)    Besetzung der Ausschüsse nach Mandatsübergang

358)    Anfragen

359)    Einwohnerfragestunde

360)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

361)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

362)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

363)    Konzept für eine Lade-Infrastruktur in der Region Harz
            Installation einer E-Ladestation in Braunlage

364)    Bauleitplanung
            7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
            (Bergstadt St. Andreasberg) Matthias-Schmidt-Berg
            hier: Feststellungsbeschluss

365)    Ausbau Stadtstraße „Im Wiesengrund“ im Zuge von Wasserleitungsarbeiten
            der Harz Energie
            hier: Teilstrecke von ca. 250 m

366)    Einrichtung einer 30 km/h Zone im Stadtteil Hohegeiß

366a)  Einrichtung eines Bus-Shuttle-Verkehrs während der Wintersaison
             Stadtgebiet - Parkplatz Hexenritt

367)    Anregungen und Beschwerden
    
B)       Schließung der Sitzung