20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 26. November 2013, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

A)         Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
            der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

375)    Feststellung der Tagesordnung

376)    Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates am 27. August 2013 (öffentlicher Teil)

377)    Anfragen

378)    Einwohnerfragestunde

379)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

380)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

381)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

382)    Neuwahl des Stadtbrandmeisters sowie des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
            der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage

383)    Beschlussfassung über den vom Marketingbeirat aufgestellten Marketingplan 2014

384)    1. Nachtragshaushalt 2013 der Stadt Braunlage
            a)    Ertrags- und Finanzhaushalt
            b)    Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013

385)    Regelung zur Mittelverwendung aus Verkäufen

386)    Bauleitplanung
            25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
            Feststellungsbeschluss - Ferienresort Braunlage

387)    Beteiligung der Stadt Braunlage an der Fortführung des Regionalmanagements bis 2020

388)    Abbruch Brandruine „Hotel Rögener“
            Beteiligung der Stadt an den Abrisskosten

389)    Verkehrslenkung
             hier: Änderung der Verkehrsführung im Einmündungsbereich Obere Grundstraße /
                      Schützenstraße in St. Andreasberg

390)    Erlass einer Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
             in der Stadt Braunlage (Gefahrenabwehrverordnung)
    
391)    Besetzung unbesoldeter Stellen nach Mandatsübergang auf Ratsfrau Bressem

392)    Änderung der Trägerschaft der Kindertagesstätte St. Andreasberg

393)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung