11. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 10. Dezember 2013, 17.00 Uhr, findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 11. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1)    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
        Mitglieder des Personal- und Finanzausschusses und der Beschlussfähigkeit

2)    Feststellung der Tagesordnung

3)    Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt
        Braunlage am 10.11.2013 (öffentlicher Teil)

4)    Anfragen

5)    Einwohnerfragestunde

6)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8)    Kostenkalkulation Friedhofswesen

9)    Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 441.964,63 € gem. § 117 NKomVG

10)  1. Änderung der Parkgebührenordnung in der Stadt Braunlage

10a) Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche
         Maßnahmen in der Stadt Braunlage (Straßenausbaubeitragssatzung)

11)   Anregungen und Beschwerden

12)   Schließung der Sitzung