14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 09. Dezember 2013 um 17.00 Uhr findet im „Kleinen Sitzungssaal des Rathauses (Eingang Dr. Vogeler-Straße), die 14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1)   Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
       Betriebsausschuss-Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

2)   Feststellung der Tagesordnung

3)   Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Betriebsausschusses (öffentlicher Teil)
       am 27. Juni 2013
      
4)    Anfragen

5)    Bericht des Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten

6)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

7)    Einwohnerfragestunde

8)    Pressebericht über die Betriebsausschusssitzung in der GZ vom 01.11.2013
       Stellenausschreibung in der GZ vom 09.11.2013

9)    14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen
        für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die
        Abwasserbeseitigung) in den Ortschaften Braunlage und Hohegeiß
      
10)  27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die
        Entwässerung der Bergstadt St. Andreasberg

11)  1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
        (Straßenreinigungsgebührensatzung)

12)  1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2013 der Städtischen Betriebe Braunlage
         -    Vermögensplan –
         -    Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung –

 13)  Anregungen und Beschwerden

 14)  Schließung der öffentlichen Sitzung