21. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 17. Dezember 2013, 18.00 Uhr findet im großen Saal des Kurhauses, Am Kurpark 19, St. Andreasberg, die 21. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
            Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

404)    Feststellung der Tagesordnung

405)    Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 26. November 2013
             (öffentlicher Teil)

406)    Anfragen

407)    Einwohnerfragestunde

408)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

409)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

410)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

410a)   Ernennung des Stadtbrandmeisters sowie des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
             der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage

411)     Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 441.964,63 € gem. § 117 NKomVG

412)    Wirtschaftsplan 2012 bis 2017 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig
             hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

413)    4. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der
            Stadt Braunlage
            hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2014

414)    Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Braunlage für die Ortsteile
            Braunlage und Hohegeiß zum 01.01.2014 (Kurbeitragssatzung Braunlage)

415)    Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Braunlage für den Ortsteil
            St. Andreasberg zum 01.01.2014 (Kurbeitragssatzung St. Andreasberg)

416)    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen
            in der Stadt Braunlage (Straßenausbaubeitragssatzung)
    
417)    Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Braunlage Tourismus GmbH
            hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung
    
418)    1. Änderung der Parkgebührenordnung in der Stadt Braunlage

419)    Optimierung des Loipennetzes im nds. Teil des Harzes
            hier: Beteiligung der Stadt Braunlage an der Kofinanzierung

420)    14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen
             für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die
             Abwasserbeseitigung) in den Ortschaften Braunlage und Hohegeiß

421)    27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die
             Entwässerung der Bergstadt St. Andreasberg

422)    1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
             (Straßenreinigungsgebührensatzung)

423)    1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2013 der Städtischen Betriebe Braunlage
             - Vermögensplan
             - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

424)    Kostenkalkulation Friedhofswesen
    
425)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung