23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 08. Mai 2014, 18.00 Uhr findet in Müller’s Hotel, Bohlweg 2, Hohegeiß, die 23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
            der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

459)    Feststellung der Tagesordnung

460)    Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates am 13. März 2014
            (öffentlicher Teil)

461)    Anfragen

462)    Einwohnerfragestunde

463)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

464)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

465)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

466)    Einführung einer Niederschlagswassergebühr im Ortsteil St. Andreasberg zum 01.01.2015
    
467)    Wirtschafts- und Finanzplan 2014 der Braunlage Tourismus GmbH
             hier:     Zustimmung zur Stimmabgabe des Vertreters der Stadt Braunlage in der
                          Gesellschafterversammlung

468)    Jahresabschluss 2012 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

469)    Wirtschaftsplan 2014 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg
            a)    Erfolgsplan
            b)    Vermögensplan
            c)    Stellenübersicht

470)    Finanzplan 2013 - 2017 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg
    
471)    Haushaltsberatungen 2014 der Stadt Braunlage
            a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt
            b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2013 – 2017
            c)    Stellenplan 2014
            d)    Erlass der Haushaltssatzung 2014

472)    Haushaltssicherungskonzept 2014 der Stadt Braunlage
    
473)    Wirtschaftsplan 2014 der Städtischen Betriebe Braunlage
            a) Erfolgsplan
            b) Vermögensplan
            c) Stellenübersicht
            d) mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

474)    Bauleitplanung
            6. Änderung F-Plan der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg) Jordanshöhe
    
475)    Bauleitplanung
            Aufstellung B-Plan Nr. 10 „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
    
476)    Bauleitplanung Braunlage
            1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Glückauf“ der Stadt Braunlage
            (Bergstadt St. Andreasberg)
    
477)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung