27. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 25. September 2014, 18.00 Uhr findet im großen Saal des Kurhauses, Am Kurpark 9, St. Andreasberg, die 27. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
          der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

532)   Feststellung der Tagesordnung

533)   Genehmigung von Niederschriften über die
           a) 25. Sitzung des Rates am 02. Juli 2014 (öffentlicher Teil)
           b) 26. Sitzung des Rates am 24. Juli 2014 (öffentlicher Teil)

534)   Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Hans-Günter Schärf im Rat
           der Stadt Braunlage
   
535)   Verabschiedung von Herrn Hans-Günter Schärf

536)   Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 des Nds. Kommunalverfassungs-
           gesetzes (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG
           durch den Bürgermeister

537)    Besetzung der Ausschüsse und unbesoldeten Stellen nach Mandatsübergang
   
538)    Anfragen

539)    Einwohnerfragestunde

540)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

541)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

542)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

543)    Spendenangelegenheiten / Sponsoring
           Annahme von Spenden - II. - IV. Quartal 2013 -

544)    Aufspaltung der Braunlage Tourismus GmbH in 2 getrennte Geschäftsbereiche
           a) Vergabe des touristischen Marketings an einen Dienstleister
           b) Abspaltung und Gründung einer Tourismus-GmbH und Ausschreibung eines Geschäftsführers

545)    Bauleitplanung
            6. Änderung F-Plan „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
            Auslegungsbeschluss

546)    Bauleitplanung
           Aufstellung B-Plan Nr. 10 „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
           Auslegungsbeschluss

547)   Anregungen und Beschwerden

B)      Schließung der Sitzung