28. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 11. Dezember 2014, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 28. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
       der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

558) Feststellung der Tagesordnung

559) Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am
       25. September 2014 (öffentlicher Teil)
   
560) Anfragen

561) Einwohnerfragestunde

562) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

563) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

564) Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

565) Beschlussfassung über den vom Marketingbeirat aufgestellten Marketingplan 2015
   
566) Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung St. Andreasberg

567) Abriss des Wurmbergturms und der städtischen Anlaufbrücke
        Finanzierung von überplanmäßigen Aufwendungen

568) 5. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages
        in der Stadt Braunlage vom 03. Dezember 2009
        hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2015

569) 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt
        Braunlage für die Ortsteile Braunlage und Hohegeiß (Kurbeitragssatzung Braunlage)
        vom 17. Dezember 2013

570) Wirtschaftsplan 2013 bis 2018 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig
        hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

571) Vollentlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Braunlage Tourismus
        GmbH für das Geschäftsjahr 2012
        hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

572) Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Braunlage Tourismus GmbH
        hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

573) Kostenkalkulation Friedhofswesen und Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

574) Einlage der städtischen Anteile an der BTG Liegenschaften (nach Abspaltung)
        in das Sondervermögen SBB

575) Bauleitplanung
       Aufstellung Bebauungsplan Königskrug - Schullandheim Königskrug

576) Bauleitplanung Braunlage
       1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Glückauf“ der Stadt Braunlage
       (Bergstadt St. Andreasberg)
       Satzungsbeschluss

577) Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
        (Straßenreinigungsgebührensatzung)

578)  Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die
         öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
         (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

579)  Besetzung unbesoldeter Stellen

580)  Anregungen und Beschwerden

B)     Schließung der Sitzung