30. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 05. Februar 2015, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 30. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
           der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

608)    Feststellung der Tagesordnung

609)    Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates am 29. Januar 2015 (öffentlicher Teil)

610)    Anfragen

611)    Einwohnerfragestunde

612)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

613)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

614)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

615)    abgesetzt
   
616)    Gebietsänderungsvertrag aus Anlass der Bildung der neuen Einheitsgemeinde
          „Stadt Braunlage“
          hier: Regelung zu den Abwassersystemen

617)    Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen
          zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
          (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

618)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung