31. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 26. März 2015, 18.00 Uhr findet im großen Saal des Kurhauses, Am Kurpark 19, St. Andreasberg, die 31. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
          der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

627)    Feststellung der Tagesordnung

628)    Anfragen

629)    Einwohnerfragestunde

630)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

631)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

632)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

633)    Jahresabschluss 2013 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

634)    Prüfungsvergabe für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015
          der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

635)    Wirtschaftsplan 2015 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

636)    Finanzplan 2014 - 2018 der Städt. Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg
   
637)    Wirtschafts- und Finanzplan 2015 der Braunlage Tourismus GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung
   
638)    Jahresabschluss 2013 der Städtischen Betriebe Braunlage
          a)    Feststellung des Jahresabschlusses 2013
          b)    Entlastung der Betriebsleitung
   
639)    Wirtschaftsplan 2015 der Städtischen Betriebe Braunlage
           - Erfolgsplan
           - Vermögensplan
           - Stellenübersicht
           - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

639a)   Gebietsänderungsvertrag aus Anlass der Bildung der neuen Einheitsgemeinde
           „Stadt Braunlage“
           hier: Regelung zu den Abwassersystemen
           Aufnahme in die Tagesordnung der Ratssitzung am 26.03.2015


640)    Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen
           zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
           (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

641)    Innerstädtische Verkehrsführung

642)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung