32. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 12. Mai 2015, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt, zu der Sie hiermit höflichst eingeladen werden.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
          der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

649)    Feststellung der Tagesordnung

650)    Genehmigung von Niederschriften über die
           a)    30. Sitzung des Rates am 05. März 2015 (öffentlicher Teil)
           b)    31. Sitzung des Rates am 26. März 2015 (öffentlicher Teil)

651)    Anfragen

652)    Einwohnerfragestunde

653)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

654)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

655)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

656)    Spendenangelegenheiten/ Sponsoring
           Annahme von Spenden 2014
   
657)    Haushaltsberatungen 2015 der Stadt Braunlage
           a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt
           b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2014 - 2018
           c)    Stellenplan 2015
           d)     Erlass der Haushaltssatzung 2015
   
658)    Haushaltssicherungskonzept 2015 der Stadt Braunlage
   
659)    Bauleitplanung
           6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
           Jordanshöhe
           hier: Feststellungsbeschluss

660)    Bauleitplanung
           Bebauungsplan Nr. 10 „Jordanshöhe“ der Stadt Braunlage (Bergstadt St. Andreasberg)
           hier: Satzungsbeschluss

661)    Grundhafte Sanierung von Stadtstraßen
           - Prioritätenliste vom 14.05.2014 -

662)    Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen
           zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
           (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
   
663)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung