36. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 19. November 2015, 18.00 Uhr findet in Müller‘s Hotel, Bohlweg 2, Hohegeiß die 36. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt, zu der Sie hiermit höflichst eingeladen werden.


Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
          der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

720)    Feststellung der Tagesordnung

721)    Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates am 13. Oktober 2015 (öffentlicher Teil)

722)    Anfragen

723)    Einwohnerfragestunde

724)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

725)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

726)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

727)    Anträge gem. § 5 der Geschäftsordnung
           a) Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 29.10.2015
           hier: Vorschläge zum Kommunalen Investitionsprogramm

           b) Antrag der Bürgerliste Braunlage - Sankt Andreasberg - Hohegeiß vom 05.11.2015
           hier: Beratung und Willensbekundung zur Gründung einer GmbH als Trägerin eines medizinischen
                  Versorgungszentrums (MVZ)

728)    Beschlussfassung über den vom Marketingbeirat aufgestellten Marketingplan 2016

729)    1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Braunlage vom
           27. November 2012
           hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2016

730)    6. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage  
           vom 03. Dezember 2009
           hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2016

731)    Nachtragshaushaltsberatungen 2015 der Stadt Braunlage
           a)    Ertrags- und Finanzhaushalt
           b)    Nachtrag zum Stellenplan 2015
           c)    Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2015

732)    Haushaltssicherungskonzept zum Nachtrag 2015 der Stadt Braunlage

733)    Nachtrag zum Wirtschafts- und Finanzplan 2015 der Braunlage Tourismus GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

734)    Wirtschafts- und Finanzplan 2015 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung
   
735)    Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Braunlage
   
736)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung