23. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage

Am Montag , dem 07. Dezember 2015 um 17.00 Uhr findet im „Kleinen Sitzungssaal“ des Rathauses (Eingang Dr.-Vogeler-Straße), die 23. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Betriebe der Stadt Braunlage statt.


Tagesordnung


I.       Öffentlicher Teil

1)      Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen
         Ladung, der Anwesenheit der Betriebsausschuss-Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

2)      Feststellung der Tagesordnung

3)     Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Betriebsausschusses
        (öffentlicher Teil) am 04. Mai 2015
     
4)     Anfragen

5)     Bericht des Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten

6)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

7)     Einwohnerfragestunde

8)     1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren, Beiträgen
        und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Entwässerungsanlagen
        in der Stadt Braunlage

9)     2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
        Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)
 
10)  Anregungen und Beschwerden

11)  Schließung der öffentlichen Sitzung