23. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

Am Dienstag, dem 08. Dezember 2015, 17.00 Uhr findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße die 23. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses statt.

Tagesordnung

I.   Öffentlicher Teil

1.  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
     der Anwesenheit der Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2.  Feststellung der Tagesordnung

3.  Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Bau-, Umwelt- und
     Verkehrsausschusses -1. Wahlperiode am 29.09.2015 (öffentlicher Teil)

4.  Anfragen

5.  Einwohnerfragestunde

6.  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7.  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8.  Feuerwehr - Bericht des Stadtbrandmeisters

9.  Bauleitplanung - 27. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage
     (Königskrug) Ehem. Herbert- Balke- Schullandheim -Aufstellungsbeschluss-

10. Bauleitplanung - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 136 der Stadt Braunlage (Königskrug)
      „Ehem. Herbert- Balke- Schullandheim" - Aufstellungsbeschluss

11. Ausbau Gemeindestraßen in Braunlage mit GVFG- Fördermitteln
     Teilstück der Herzog- Johann- Albrecht- Str. von Einmündung Dr.- Vogeler- Straße
      bis Bismarckstraße

12. Anbau Feuerwehrgerätehaus Hohegeiß -Sachstandsbericht durch die Verwaltung-

13. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2015
      -Vorschläge zum Kommunalen Investitionsprogramm-

14. Anpassung der Winterverkehrsregelung im Ortsteil Braunlage

15. Anregungen und Beschwerden

16. Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)