37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 15. Dezember 2015, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt, zu der Sie hiermit höflichst eingeladen werden.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
          der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

737)    Feststellung der Tagesordnung

738)    Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 19. November 2015 (öffentlich)

739)    Anfragen

740)    Einwohnerfragestunde

741)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

742)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

743)    Nachtrag zum Wirtschafts- und Finanzplan 2015 der Braunlage Tourismus GmbH
          hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

744)    Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2011 der Stadt Braunlage (Teil der ehemaligen Bergstadt St.
          Andreasberg) sowie Entlastung des Bürgermeisters

745)    Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2011 der Stadt Braunlage (Teil der ehemaligen Stadt
          Braunlage) sowie Entlastung des Bürgermeisters
   
746)    27. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage (Königskrug)
          Ehem. „Herbert- Balke- Schullandheim“
          Grundsatzbeschluss und Aufstellungsbeschluss

747)    Aufstellung Bebauungsplan Nr. 137 der Stadt Braunlage (Königskrug)
           Ehem. „Herbert- Balke- Schullandheim“
          Grundsatzbeschluss und Aufstellungsbeschluss

748)    Ausbau von Stadtstraßen
          Herzog-Johann-Albrecht-Str. von Einmündung Dr.-Vogeler-Straße bis Bismarckstraße
          Beantragung von GVFG-Fördermitteln
   
749)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
           Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
          (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

750)    2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
           in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

750a)  Anpassung der Winterverkehrsregelung im Ortsteil Braunlage

750b)  1. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der
          Stadt Braunlage für die Ortsteile Braunlage und Hohegeiß (Kurbeitragssatzung
          Braunlage)

751)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung