42. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 16. Juni 2016, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 42. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
 
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
 
Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Anwesenheit
          der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

818)    Feststellung der Tagesordnung

819)    Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Rates am 28. April 2016 (öffentlich)

820)    Anfragen

821)    Einwohnerfragestunde

822)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

823)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

824)    Jahresabschluss 2014 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

824a)  Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Haushaltsjahr 2015
   
825)    Haushaltsberatungen 2016 der Stadt Braunlage
           a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt
           b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2015 - 2019
           c)    Stellenplan 2016
           d)    Erlass der Haushaltssatzung 2016

826)    Haushaltssicherungskonzept 2016 der Stadt Braunlage
   
827)    Nachtrag zum Wirtschafts- und Finanzplan 2015 der Braunlage Tourismus GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

828)    Wirtschafts- und Finanzplan 2016 der Braunlage Tourismus GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

829)    Jahresabschluss 2015 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG)
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

830)    Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Braunlage Tourismus Marketing GmbH
   
831)    Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Braunlage Tourismus GmbH

832)    Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Wernigerode und der Stadt Braunlage

833)    Bauleitplanung
          Aufstellung Bebauungsplan Nr. 138 der Stadt Braunlage
          „Herzog-Johann-Albrecht-Straße 20 A und 20 B“
          Grundsatzbeschluss und Aufstellungsbeschluss

834)    Geänderte Planung Stadtsanierung Braunlage „Neue Mitte“

835)    Jahresabschluss 2014 der Städtischen Betriebe Braunlage
           a)    Feststellung des Jahresabschlusses 2014
           b)    Entlastung der Betriebsleitung

836)    Wirtschaftsplan 2016 der „Städtischen Betriebe Braunlage“
           - Erfolgsplan
           - Vermögensplan
           - Stellenübersicht
           - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

837)    Richtlinien über Ehrungen und Jubiläumsgaben der Stadt Braunlage

838)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung