44. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 44. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.         Öffentlicher Teil

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
           der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

864)    Feststellung der Tagesordnung

865)    Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Rates der Stadt am 22. September 2016
            (öffentlicher Teil)

866)    Anfragen

867)    Einwohnerfragestunde

868)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

869)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
   
870)    Satzung zur Aufhebung des Kurbetriebes St. Andreasberg

871)    Prüfungsvergabe für den Jahresabschluss 2016 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung
           St. Andreasberg

872)    Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Braunlage

873)    Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage

874)    Neufassung der Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

875)    Verwendung des Aufkommens aus dem Fremdenverkehrsbeitrag ab 01.01.2017

876)    Entscheidung über die Annahme von Spenden 2016

877)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

878)    Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Haushaltsjahr 2015
          hier: Anbau Kindertagesstätte Hohegeiß

879)    Einbringung der Braunlage Tourismus GmbH (BTG) in das Sondervermögen der Städtischen Betriebe
            Braunlage (SBB)

880)    Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Stadt Braunlage

881)    „Neue Mitte“
           hier: Erweiterte Planung im Geländemodell

882)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung