1. Sitzung des Betriebsausschuss Städtische Betriebe

Am Dienstag, 13. Dezember 2016, 17:00 Uhr findet im Kl. Sitzungssaal in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die BASBB - II/1. Sitzung des Betriebsausschuss Städtische Betriebe der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Betriebsausschusses
     I. Wahlperiode (öffentlicher Teil) am 09. Mai 2016

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Betriebsleiters  über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage

10) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
      Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
      (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

11)  Anregungen und Beschwerden

12)  Schließung der Sitzung