2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 22. Dezember 2016, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.


Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
     der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2)  Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
     (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung des Rates am 10.11.2016 (öffentlich)

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Ehrenbürgerschaften

10) Entscheidung über die Annahme von Spenden 2016

11) 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen  Straßen, Wege und
       Plätze in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungssatzung)

12) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Braunlage Tourismus GmbH (BTG);
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

13) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG);
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung


14) 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung
      in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsverordnung)

15) Dorfentwicklungsverfahren Bergdorfregion Harz

16) 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage

17) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und
      Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
      (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

18) Besetzung unbesoldeter Stellen
      hier: Nationalpark-Beirat

19) Bildung eines Ortsausschusses für den Ortsteil Hohegeiß

20) Anregungen und Beschwerden

21) Schließung der Sitzung