3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 21. Februar 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/3. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.


Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
     der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2)  Feststellung der Tagesordnung

3)  Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung des Rates am 22.12.2016

4)  Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Bernd-Peter Rath im Rat der Stadt Braunlage

5)  Verabschiedung von Herrn Bernd-Peter Rath

6)  Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
     (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister

7)  Besetzung der Ausschüsse und unbesoldeten Stellen nach Mandatsübergang

8)  Anfragen

9)  Einwohnerfragestunde

10) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

11) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

12) Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters unter Berufung
      in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Ortsfeuerwehr Hohegeiß

13) Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
      für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage, Ortsfeuerwehr Braunlage

14) Nachbesetzung des Marketingbeirates

15) Erweiterung der Anzahl der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

16) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Braunlage Tourismus GmbH (BTG);
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

17) Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Braunlage Tourismus GmbH (BTG)
      hier: Weisung an den Vertreter in der Gesellschafterversammlung

18) Wirtschaftsplan 2015 - 2020 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig
      hier: Weisung an den Vertreter in der Gesellschafterversammlung

19) Jahresabschluss 2015 der Städtischen Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg

20) B-Plan Nr. 138 der Stadt Braunlage "Herzog-Johann-Albrecht-Straße 22 a + b"
      - Auslegungsbeschluss -

21) 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
      - Feststellungsbeschluss -

22) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2016

23) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016 der Städtischen Betriebe Braunlage
      - Vermögensplan
      - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

24) Anregungen und Beschwerden

25) Schließung der Sitzung