4. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 4. April 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/4. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
     der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2)  Feststellung der Tagesordnung

3)  Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Rates am 21. Februar 2017

4)  Anfragen

5)  Einwohnerfragestunde

6)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8)  Änderung des Dienstleistungsvertrages mit der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)

9)  Wirtschafts- und Finanzplan 2017 der Braunlage Tourismus GmbH

10) Wirtschafts- und Finanzplan 2017 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

11) Wirtschaftsplan 2017 der „Städtischen Betriebe Braunlage“
      - Erfolgsplan
      - Vermögensplan
      - Stellenübersicht
      - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

12) Genehmigung der neuen Preisliste für die Grube Samson

13) Haushaltsberatungen 2017
13.a) Ergebnis- und Finanzhaushalt
13.b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2016 bis 2020
13.c) Stellenplan 2017
13.d) Beschluss der Haushaltssatzung 2017

14) Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2017

15) Feststellungsbeschluss zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage

16) Anregungen und Beschwerden

17) Schließung der Sitzung