8. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 21. November 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/ 8. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)   Eröffnung der Sitzung

2)   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)   Feststellung der Tagesordnung

4)   Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)   Anfragen

6)   Einwohnerfragestunde

7)   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)   Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)   Erweiterung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus um ein beratendes Mitglied

10) Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Abwicklung der Kreisumlagenfestsetzung 2014 bis 2017

11) Genehmigung der neuen Preisliste für die Grube Samson

12) Abschluss einer Zielvereinbarung und einer Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft
     mit dem Land Niedersachsen

13) Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
      hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

14) Feststellung des Jahresabschlusses  2016 der Braunlage Tourismus GmbH (BTG)
     hier: Weisung an den Vertreter in der Gesellschafterversammlung

15) Beschluss über den Marketingplan 2018

16) Errichtung von Papier-/ Abfallkörben sowie Hundekotbeutelspendern

17) Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
      für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage, Ortsfeuerwehr St. Andreasberg

18) Sanierung und Modernisierung der Grundschule Hohegeiß

19) Bauleitplanung 8. Änderung F-Plan St. Andreasberg - Feststellungsbeschluss

20) Befreiungsantrag von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 106 „Brunnenbachsweg“

21) Satzung der Stadt Braunlage über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende
      Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösesatzung)

22) Anregungen und Beschwerden

23) Schließung der Sitzung