8. Sitzung des Betriebsausschuss Städtische Betriebe Braunlage

Am Dienstag, 5. Dezember 2017, 15:00 Uhr findet im KI. Sitzungssaal des Rathauses in Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 8. Sitzung des Betriebsausschuss Städtische Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen,
     Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen
     der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

10) 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
     Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

11) Jahresabschluss 2016 der Städtischen Betriebe Braunlage
      a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
      b) Entlastung der Betriebsleitung

12) Anregungen und Beschwerden

13) Schließung der Sitzung