5. Sitzung des Ausschuss für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Montag, 4. Dezember 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage
      (Gästebeitragssatzung)

11) 2. Änderung des Dienstleistungsvertrages über Tourismus-Marketing Leistungen

12) Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung eines Tourismusbeitrages

13) Erlass einer Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in
      der Stadt Braunlage (Sondernutzungssatzung) und einer Satzung über die Erhebung
      von Gebühren für die Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der
      Stadt Braunlage (Sondernutzungsgebührensatzung)

14) 2. Änderung der Parkgebührenordnung - ParkGO - in der Stadt Braunlage

15) Bauleitplanung: Aufstellung B-Plan Königskrug - Prometheus (Vorhabenbezogener
      Erschließungsplan

16) Beratung zur Aufstellung eines B-Planes „Unter den Buchen" zum Erweiterungsbau
      eines Pflegeheimes Unter den Buchen 2

17) Sanierung und Modernisierung der Grundschule Hohegeiß

18) Änderung der Bauleitplanung im Bereich des Schützenplatzes in Braunlage

19) Anregungen und Beschwerden

20) Schließung der Sitzung