Haushaltssatzung der Stadt Braunlage und Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage 2018

Die Haushaltssatzung der Stadt Braunlage und der Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage für das Haushaltsjahr 2018 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Landkreis Goslar hat am 1 O.Oktober 2018 die erforderlichen Genehmigungen unter dem Aktenzeichen 3 15 14 00 mit folgender Maßgabe erteilt:

1. Die Inanspruchnahme der Kreditermächtigung steht unter der Bedingung, dass für alle Investitionen mit Beträgen ab 50.000 €, für die im Haushalt Fördermittel veranschlagt wurden, ein positiver Förderbescheid vor einer Inanspruchnahme der
    Kommunalaufsicht vorgelegt wird. Es werden nur Investitionen umgesetzt, deren Aufnahme in die Projektliste erfolgte und denen durch Entscheidung in der Steuerungsgruppe zugestimmt wurde.

2. Ich weise darauf hin, dass die in der Vereinbarung zur Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft mit der Stadt Braunlage getroffenen Verabredungen, insbesondere die zur Umsetzung von Investitionen (Beratung in der Steuerungsgruppe,
    Erstellung einer Projektliste gern. § 2 dieser Vereinbarung), einzuhalten sind.

3. Im Einvernehmen erfolgt die Genehmigung der Liquiditätskreditermächtigung für einen Betrag in Höhe von 7 Mio. € mit der Option, durch Nachweis über die Liquiditätsplanung bis auf einen Betrag in Höhe von 8 Mio. €freizuschalten.

Der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan liegen in der Zeit


vom  29. Oktober 2018 bis 12. November 2018


zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Braunlage, Zimmer 19, öffentlich aus.

Dateien:

Haushaltssatzung der Stadt Braunlage für das Haushaltsjahr 2018

Datum 29.10.2018 12:31:34
Dateigröße 45.19 KB
Download 206

Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage für das Wirtschaftsjahr 2018

Datum 30.10.2018 18:10:11
Dateigröße 36.46 KB
Download 188