Aktuelles

Hinweise zur Straßenreinigungsverordnung

Im Interesse der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet muss die Stadt Braunlage ein besonderes Augenmerk auf die gefahrlose Begehbarkeit der Gehwege haben. Aus diesem Grund wird hiermit auf folgende Bestimmungen der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsverordnung) vom 17.12.2012 hingewiesen:

Insbesondere jetzt im Herbst stellt das heruntergefallene Laub eine beachtliche Gefahr für den Fußgänger dar. Und mit Blick auf den bevorstehenden Winter wird gleichzeitig auf die Winterdienstpflichten verwiesen.

Die Reinigungspflicht umfasst nach § 1 Absatz 1 der Straßenreinigungsverordnung die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, Unrat und Wildkräutern sowie die Beseitigung von Schnee und Eis.

Nach § 2 Absatz 5 Straßenreinigungsverordnung sind die Gehwege einmal wöchentlich freitags bis 9.00 Uhr zu reinigen. Bei Schneefall ist die Räumung und Streuung der Gehwege täglich bis morgens 8.00 Uhr (werktags) bzw. 8.30 Uhr (sonn- und feiertags) durchzuführen und bei Bedarf tagsüber bis 20.00 Uhr zu wiederholen (§ 3 Absatz 1 Straßenreinigungsverordnung).

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 1 Absatz 4 der Straßenreinigungsverordnung Schmutz , Laub, Papier, Unrat und Wildkräuter sowie Schnee und Eis nicht dem Nachbarn zugekehrt oder in die Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Straßenkanalisation gekehrt werden dürfen.

Alle Reinigungsverpflichteten werden gebeten, ihren o.g. Verpflichtungen nachzukommen. Das Nichtbeachten der Vorschriften der Straßenreinigungsverordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden können.

Die Straßenreinigungsverordnung kann auf der Homepage der Stadt Braunlage www.stadt-braunlage.de eingesehen bzw. heruntergeladen werden oder ist in Papierform im Rathaus, Ordnungsamt, Zimmer 15 erhältlich.

Ergebnis der Landtagswahl 2017 in der Stadt Braunlage

Hier das Ergbnis der Landtagswahl in der Stadt Braunlage.

Die Wahlkreisergebnisse finden Sie beim Landkreis Goslar.

Dateien:

Ergebnis Landtagswahl 2017 in der Stadt Braunlage ohne Briefwahl

Datum 24.08.2018 09:52:46
Dateigröße 53.72 KB
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Ergebnis Landtagswahl 2017 in der Stadt Braunlage mit Briefwahl

Datum 24.08.2018 09:53:18
Dateigröße 24.41 KB
Download 189

Neues Bundesmeldegesetz

Zum 01. November 2015 ist das neue Bundesmeldegesetz in Kraft getreten; das Melderecht in Deutschland wurde dadurch vereinheitlicht.

Mit dem Bundesmeldegesetz wird unter anderem das Ziel verfolgt, die Meldedaten der Bürgerinnen und Bürger noch besser zu schützen, die Bürokratiekosten zu senken und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.
Auch werden mit dem neuen Gesetz IT-Standards vereinheitlicht. Das neue Melderecht entlastet die Verwaltung sowie die Wirtschaft und stärkt die Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Folgende wichtige Änderungen (u.a.) gelten ab 01. November 2015:

  • Wieder eingeführt wurde die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung. Derjenige, der eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden und muss eine vom Wohnungsgeber bzw. vom Wohnungseigentümer ausgestellte Bescheinigung  (siehe Download unten) vorlegen, mit der der Einzug in die betreffende Wohnung bestätigt wird.
    Unter anderem sollen damit Scheinanmeldungen verhindert werden.
  • Im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft, die für gewerbliche Zwecke beantragt wird, muss angegeben werden, dass die Auskunft für einen gewerblichen Zweck benötigt wird. Die im Rahmen der Auskunft erlangten Daten dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden.
  • Auskünfte für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels sind nur noch zulässig, wenn die Betroffenen in die Übermittlung ihrer Meldedaten für diese Zwecke ausdrücklich eingewilligt haben. Die Einwilligung muss gegenüber der Auskunft verlangenden Stelle erklärt werden. Sie kann auch gegenüber der Meldebehörde als eine generelle Einwilligung für einen oder beide der genannten Zwecke abgegeben werden.
  • Neu geregelt ist auch der Bereich der Auskunftssperren.

 

Wohnungsgeberbestätigung

Datum 05.11.2015 11:24:15
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Zusammenstellung Schnellmeldungen Bundestagwahl 2017

Die Bundestagswahl ist auch in der Stadt Braunlage Geschichte.

Hier eine Zusammenstellung der vorläufigen Ergebnisse. Die Ergebnisse des Wahlkreises finden sie bei den Kommunalen Diensten Göttingen.

Zusammenstellung Schnellmeldungen Bundestagwahl 2017

Datum 24.08.2018 09:48:28
Dateigröße 20.25 KB
Download 344

Parkgebühren auf dem Parkplatz Hexenritt

Folgende Gebühren sind für den Parkplatz am Skigebiet "Hexenritt" zu entrichten:

0,5 Stunde frei  
1 Stunde 2,00 Euro  
2 Stunden 3,00 Euro  
3 Stunden 4,50 Euro  
4 Stunden 6,00 Euro  
Tagesticket 8,00 Euro  
Verlorener Coin 20,00 Euro  

 

Es stehen 600 Stellplätze für Pkw zur Verfügung.