Braunlage
Hohegeiß
Sankt Andreasberg
Die hier abrufbaren Satzungen sind das Stadtrecht der Stadt Braunlage. Die Geltung dieser Rechtsvorschriften ist auf das Gebiet der Stadt Braunlage begrenzt, in anderen Gemeinden finden sie keine Anwendung.
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Verordnung des Braunschweigischen Staatsministeriums vom 13. November 1934
Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden im Bereich des Harzes
"Harzgesetz" vom 29. Februar 1972
Bestimmungen aus Anlass der Eingliederung der Gemeinde Hohegeiß in die Stadt Braunlage vom 21. Juni 1972
Gesetz über die Neubildung der Stadt Braunlage, Landkreis Goslar vom 16. März 2011
Gebietsänderungsvertrag aus Anlass der Bildung der neuen
Einheitsgemeinde „Stadt Braunlage“ vom 28. Mai 2010
Hauptsatzung der Stadt Braunlage vom 13. Oktober 2011 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 27. Februar 2013
Geschäftsordnung der Stadt Braunlage vom 10. November 2016
Satzung der Stadt Braunlage über Aufwandsentschädigungen sowie Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls vom 14. November 2011
Betriebssatzung für die "Städtischen Betriebe Braunlage" vom 18. Oktober 2011
Betriebssatzung für die städtische Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg vom 20. Dezember 2011
Satzung zur Aufhebung des Eigenbetriebes Städtische Kur- und Badeverwaltung St. Andreasberg zum 31. Dezember 2016 (Aufhebungssatzung)
Betriebssatzung für die Stadtwerke St. Andreasberg vom 20. Dezember 2011
Satzung zur Aufhebung des Eigenbetriebs Stadtwerke St. Andreasberg zum 31. Dezember 2012 (Aufhebungssatzung)
Richtlinie über die Verleihung des Ehrentellers der Stadt Braunlage vom 14. Mai 1996
Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 12. Dezember 2017
gültig ab 01. Januar 2018
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunlage (Schulbezirkssatzung) vom 10. Juli 2018
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Braunlage vom 26. November 2013
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen- Wege und Plätze in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungssatzung) vom 17. Dezember 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016
Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr (Kinderabteilung) in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage vom 09. Juni 2011
Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunlage vom 17. Dezember 2012 in der Fassung der 1. Änderungsverordnung vom 22. Dezember 2016
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst,- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 17. Dezember 2012 , gültig ab 01. Januar 2013
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage vom 17. Dezember 2012, gültig ab 01. Januar 2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Braunlage vom 17. Dezember 2012, gültig ab 01. Januar 2013
Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Braunlaqe (Parkgebührenordnung-ParkGO) vom 17. Dezember 2012 in der Fassung der 3. Änderung vom 27. September 2018
Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunlage (Sondernutzungssatzung) vom 12. Dezember 2017
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunlage (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 27. Mai 2019
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Braunlage vom 27. Mai 2019
Gebührensatzung der Stadt Braunlage für die Stadtfriedhöfe Braunlage und Hohegeiß vom 11. Dezember 2014
Infoblatt über das Bestattungswesen auf den Stadtfriedhöfen Braunlage und Hohegeiß
Satzung der Stadt Braunlage über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) vom 25. März 2010
Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten der Stadt Braunlage vom 24. Juli 2018
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Braunlage vom 24. Juli 218
Satzung der Stadt Braunlage über die Betreuung der Grundschulkinder in den Ferien (Ferienbetreuungssatzung) vom 29. April 2016
Beitrags- und Entgelttarif zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Entgelten für die Kindertagesstätten der Stadt Braunlage (Kindertagesstättenbeitragssatzung) vom 24. Juli 2018 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 27.09.2018
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des
Nieders. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen vom 04. Juli
1989 für das Gebiet der bisherigen Bergstadt St. Andreasberg vom 11. Dezember 2014
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluß an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Braunlage (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 13. Dezember 1999
Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung) vom 17. Dezember 2013 für die Ortschaften Braunlage und Hohegeiß, gültig bis 20.12.2016
Satzung und Gebührenordnung für die Stadtbücherei in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 20. Mai 2003
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) in der Stadt Braunlage vom 09. Juni 2011
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Braunlage vom 27. November 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. November 2015, gültig ab 01. Januar 2016
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Braunlage vom 11. Januar 1999
Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen vom 27.11.2017
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage (Gästebeitragssatzung) vom 12. Dezember 2017, gültig bis 31.12.2019
Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.Mai 2015 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 29. Oktober 2019
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) in der Stadt Braunlage vom 12. Dezember 2017
Hundesteuersatzung der Stadt Braunlage vom 01. November 2012 in der Fassung der 1. Änderung vom 12. Dezember 2017
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 17. Dezember 2012 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29. Oktober 2019
Satzung der Stadt Braunlage über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 26. Okktober 2016 in der Fassung der 1. Änderungsssatzung vom 12. Dezember 2017
gültig ab 01. Januar 2018
Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS) vom 12. Dezember 2017 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 29. Oktober 2019
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage (Gästebeitragssatzung) vom 17. Dezember 2019, gültig ab 01. Januar 2020
21.07.2014 14:27:13
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